Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragspartner
Vertragspartner sind die Trenti&Jung GmbH & Co. KG, Friedrich-Ebert-Straße 15, 32105 Bad Salzuflen und der Kunde.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus den in den Leistungsbeschreibungen und Preislisten getroffenen Regelungen.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung, spätestens mit Bereitstellung der Leistung durch Trenti&Jung GmbH & Co. KG zustande.
§ 4 Vertragslaufzeit und Beendigung
Vertragslaufzeiten Die Verträge werden für eine feste Laufzeit von 10, 15 oder 25 Jahre geschlossen. Nach Ablauf dieser Zeit endet der Vertrag automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
Beendigung aus wichtigem Grund Das Recht der Vertragspartner, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund, der Trenti&Jung GmbH & Co. KG zur fristlosen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer die ihm nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen obliegenden Pflichten erheblich verletzt.
Kündigungsverfahren Die Kündigung hat schriftlich per Brief oder E-Mail zu erfolgen. Im Falle einer fristlosen Kündigung durch Trenti&Jung GmbH & Co. KG aufgrund eines vom Nutzer zu vertretenden wichtigen Grundes besteht kein Anspruch des Nutzers auf Rückerstattung bereits gezahlter Gebühren.
Löschung des Nutzerkontos Der Nutzer ist berechtigt, sein Nutzerkonto über die Plattform lifemeo.com jederzeit zu löschen. Die Löschung des Nutzerkontos führt jedoch nicht zur automatischen Beendigung des Vertragsverhältnisses, sofern sich der Vertrag nicht bereits seinem natürlichen Ende nähert oder bereits beendet wurde. Für eine Beendigung des Vertragsverhältnisses durch den Nutzer vor Ablauf der festen Vertragslaufzeit bedarf es einer fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund gemäß den Bestimmungen dieses Paragraphen.
§ 5 Preise
Die auf https://www.lifemeo.com/ genannten Preise enthalten die gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie die Versandkosten für Deutschland und Österreich.
§ 6 Versandkosten
Der Versand innerhalb Deutschlands sowie nach Österreich erfolgt versandkostenfrei, für die Lieferung außerhalb Deutschlands und Österreich werden die Versandkosten individuell vereinbart.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt per PayPal. Trenti&Jung GmbH & Co. KG behält sich vor, die Zahlungsart jederzeit ohne Angaben von Gründen zu ändern. Für Leistungen außerhalb Deutschlands und Österreich erfolgt die Zahlung ebenfalls per PayPal. Kommt der Nutzer in Zahlungsverzug so sind die Gebühren während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Trenti&Jung GmbH & Co. KG behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich von Trenti&Jung GmbH & Co. KG anerkannt wurden.
§ 8 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns der Trenti&Jung GmbH & Co. KG, Friedrich-Ebert-Straße 15, 32105 Bad Salzuflen, info@livemeo.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite lifemeo.com elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standerdlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen an dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an T Trenti&Jung GmbH & Co. KG, Friedrich-Ebert-Straße 15, 32105 Bad Salzuflen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 9 Nutzerpflichten
Die Nutzer sind verpflichtet, keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen.
Keine Inhalte einzustellen, die das geistige Eigentum anderer, das Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte verletzen. Der Nutzer hat die erforderlichen Überprüfungen der Zulässigkeit vorzunehmen.
Erlangte Informationen ausschließlich für private Zwecke zu benutzen, E-Mails und andere Nachrichten zur Wahrung des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Genehmigung des Absenders Dritten zugänglich zu machen.
Niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen, ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in seinem Profil zu machen, nicht die gleiche Anfrage an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden (z.B. Spam-E-Mails oder Junk E-Mails) E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer Keine Handlungen vorzunehmen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen können.
Desweiteren ist der Nutzer verpflichtet, Trenti&Jung GmbH & Co. KG von sämtlichen Ansprüchen freizustellen (einschließlich Schadenersatzansprüche), die andere Nutzer oder sonstigen Dritten gegen Trenti&Jung GmbH & Co. KG aufgrund von durch den Nutzer vorgenommenen Handlungen geltend machen.
§ 10 Haftung
Trenti&Jung GmbH & Co. KG haftet nicht für die von Nutzern eingegebenen Informationen von Nutzern getätigten Aussagen die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte
Angaben und Informationen, welche der Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht hat und diese von diesemmissbraucht werden Trenti&Jung GmbH & Co. KG haftet nicht für etwaige Pflichtverletzungen der Nutzer im Rahmen des aufgrund der Vermittlung zustande gekommenen Dienstleistungsvertrages, es sei denn, der Schaden beruht auf einer Pflichtverletzung von Trenti&Jung GmbH & Co. KG.
In diesem Fall ist die Haftung bei einfacher und grober Fahrlässigkeit auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Informationen zur Mängelhaftung: Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
§ 11 Rechte und Pflichten von Trenti&Jung GmbH & Co. KG
Trenti&Jung GmbH & Co. KG ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingestellter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB´s zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern bzw. zu löschen.
Trenti&Jung GmbH & Co. KG behält sich vor, lifemeo-Seiten bzw. Links zu löschen, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen, die rassistischen, sexistischen, pornographischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind oder geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle der Nutzer zu verletzen.
Trenti&Jung GmbH & Co. KG ist bemüht, den Nutzern die Dienstleistungen auf den Plattformen ohne Unterbrechung oder Verzögerungen zur Verfügung zu stellen, dies wird jedoch nicht garantiert. Der Nutzer erkennt an, dass eine Verfügbarkeit zu 100 % technisch generell nicht zu gewährleisten ist.
Trenti&Jung GmbH & Co. KG behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken.
Soweit der Zugang auf Grund einer von Trenti&Jung GmbH & Co. KG geplanten Maßnahme zur Wartung, Instandsetzung, Änderung oder Verbesserung der Plattform oder sonstigen auch im Interesse der Nutzer liegenden Gründen vorübergehend beschränkt oder unterbrochen wird, ist Trenti&Jung GmbH & Co. KG bemüht, dies frühzeitig im Voraus durch geeignete Hinweise anzukündigen und derartige Maßnahmen zu niedrig frequentierten Zeiten vorzunehmen.
Ob die Aufstellung der Vasen und der QR-Plaketten auf dem jeweiligen Friedhof erlaubt ist, ist im Zweifelsfall durch den Kunden mit der jeweiligen Friedhofsverwaltung zu klären. Da dies nicht im Ermessen von Trenti&Jung GmbH & Co. KG liegt, kann hier keine generelle Aussage oder eine Garantie durch Trenti&Jung GmbH & Co. KG gegeben werden.
§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Lemgo.
Für die Rechtsverhältnisse der Vertragspartner gilt ausschließlich deutsches Recht
§ 13 Anpassung des Services bei wirtschaftlicher Nichttragbarkeit
(1) Die Trenti&Jung GmbH & Co. KG behält sich vor, den Betrieb des Portals https://www.lifemeo.com/ einzustellen, sollte sich herausstellen, dass die Aufrechterhaltung des Services wirtschaftlich nicht tragbar ist. Diese Entscheidung liegt im alleinigen Ermessen der Trenti&Jung GmbH & Co. KG. Vor einer solchen Entscheidung wird Trenti&Jung GmbH & Co. KG sich bemühen, alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um den Betrieb des Portals aufrechtzuerhalten.
(2) Im Falle der Einstellung des Services aufgrund wirtschaftlicher Nichttragbarkeit verpflichtet sich die Trenti&Jung GmbH & Co. KG, die Nutzer mindestens 30 Tage vor der Einstellung schriftlich per E-Mail oder über eine deutliche Ankündigung auf der Website über die bevorstehende Einstellung zu informieren.
(3) Sollte es zur Einstellung des Services kommen, wird Trenti&Jung GmbH & Co. KG den Nutzern die innerhalb der letzten 12 Monate bezahlten Beiträge vollständig zurückerstatten, weiter Beiträge werden anteilig zurückerstattet. Die Rückerstattung erfolgt über das ursprünglich für die Zahlung genutzte Zahlungsmittel, es sei denn, es wurde ausdrücklich ein anderes Zahlungsmittel vereinbart. Trenti&Jung GmbH & Co. KG wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass die Rückerstattung innerhalb von 60 Tagen nach der Ankündigung der Einstellung des Services erfolgt.